Besser als Grenzzäune

Braucht Deutschland, braucht Europa wegen der Flüchtlingskrise Grenzzäune?  Nein, denn mein im Folgenden unterbreiteter Vorschlag zeigt, wie man die Flüchtlingskrise besser und kostengünstiger meistern kann.

Änderung des Steuerrechts statt Grenzzaun

Die Predigt von Pastor Jakob Tscharntke von der evangelisch-freikirchlichen Gemeinde Rieflingen vom 11. Oktober 2015, die als mp3-Datei im Internet verfügbar ist, und die ich im folgenden verlinkt habe:

Predigt vom 11.10.15, Wie gehen wir als Christen mit der Zuwanderungsproblematik um?

zweigt sehr gut, dass eines der eigentlichen Probleme die Flüchtlingsindustrie mit ihren wirtschaftlichen Interessen ist.

Die Flüchtlingsindustrie umfasst all jene Unternehmen und Privatpersonen, die mit der Einreise, der Aufnahme und der Duldung von Flüchtlingen, aber auch mit dem Bau von Grenzzäunen Geld verdienen.

Wir bräuchten zunächst eine Änderung des Steuerrechtes, die  dazu führt, dass  alle Gewinne und Einkommen von Unternehmen und Privatpersonen mit einer Sondersteuer belegen würde, die die Besteuerung aller durch Flüchtlinge irgendwie generierten Gewinne und Einkommen auf mindestens 99% steigert. Abschreibungen und Spenden für alles, was mit der Aufnahme, Duldung, Versorgung usw. von Flüchtlingen zu tun hat, sollte dieses Recht ausdrücklich verbieten.

Mit anderen Worten, wir bräuchten eine Änderung des Steuerrechtes, die jeden materiellen Anreiz und jegliche Generierung von Profit durch Tätigkeiten, Leistungen und Lieferungen verbietet, wenn diese dazu dienen, Flüchtlinge nach Deutschland zu locken oder deren Aufenthalt in Deutschland zu ermöglichen oder erträglich zu gestalten.

Leistungsverweigerung statt Grenzzäune und statt Zugeständnissen an die Türkei

Die Flüchtlingen kommen und die Flüchtlingsindustrie lockt sie nach Deutschland, weil der deutsche Staat ihnen zu viele, zu gute Leistungen bietet.

Wir bräuchten ein Flüchtlingsrecht, das

  • Geldzahlungen an Flüchtlinge und Asylanten grundsätzlich verbietet.
  • Festlegt, dass die Flüchtlinge und Asylanten nur Anspruch auf eine sehr minimalistische Unterbringung in Lagern haben. D.h., kein Strom, Heizung nur minimal, gerade so, dass Erfrierungen verhindert werden, wobei wie früher bei den Bauern auf dem Land möglichst nur ein zentraler Aufenthaltsraum geheizt werden sollte. Unterbringung in Hotels und Privatwohnungen sollten nicht mehr auf Staatskosten bezahlt werden. Wer privat auf eigenen Kosten Flüchtlinge oder Asylanten unterbringt, sollte dafür eine Kurtaxe bezahlen müssen, die die für die Öffentlichkeit entstehenden Kosten ausgleicht.
  • Festlegt, dass die Verpflegung von Flüchtlingen und Asylanten auf  ein unattraktives, auf ein medizinisch notwendiges Minimum begrenzt werden muss.
  • Strom, etwa zum Aufladen von Mobiltelefonen sollte Flüchtlingen und Asylanten nicht mehr geliefert werden dürfen.
  • Sonderrechte, wie die kostenlose Benutzung von öffentlichen Einrichtungen und öffentlichen Verkehrsmitteln sollten verboten werden.

Mit anderen Worten wir brauchen Grenzen innerhalb der Gesellschaft, die den Flüchtlingen und Asylanten und auch der Asylindustrie zeigen, dass es für die Flüchtlinge und Asylanten das beste ist, Deutschland wieder zu verlassen.

Wer den Flüchtlingen und Asylanten wirklich helfen will, kann ja gerne in deren Heimatländern investieren oder dort seine Hilfe anbieten. Siehe dazu meine unten angeführten Links zum Thema Landwirtschaft und Gartenbau, die der  Verbesserung der Lebensqualität und Nahrungsversorgung der Menschen in den Herkunftsländern dienen können.

Der von manchen derzeit geforderte Grenzzaun ist in der Wirkung jedenfalls auch nur wieder ein Versuch von Vertretern der Wirtschaft, den Staat noch mehr mit Hilfe der Flüchtlingen und Asylanten abzuzocken.

Mit meinem Vorschlag würden die öffentlichen Kassen entlastet und er wäre langfristig auch mit sehr, sehr weitem Abstand das Humanste was man tun kann, auch gegenüber den “Flüchtlingen”.

Siehe unter anderem auch

Um den Menschen in den Heimatländern der Flüchtlinge und auch uns selbst mit Blick auf die Zukunft zu helfen, sollten wir uns mehr mit Gartenbau und Landwirtschaft befassen. Auf meiner Webseite gibt es dazu in der Kategorie Landwirtschaft/Gartenbau eine ganze Menge Anregungen. Wie das Hauptliniensystem nach P.A. Yeomans, die Holzersche Permakultur, den Gartenbau nach John Jeavons und die erstaunliche Singing Frogs Farm, die Restaurierenden Landwirtschaft nach Mark Shepard und die vor allem die Herkunftsländern von Flüchtlingen in  Afrika und dem Orient sicher oft interessante Weidewirtschaft nach Allan Savory.

Siehe auch meine Artikel  Weltweite Verschlechterung der Bodenqualität.

Christoph Becker, Kelberg den 19. Oktober 2015

 

 

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4 Gedanken zu „Besser als Grenzzäune“

  1. “Die Höhe der Geldleistungen nach § 3 des Asylbewerberleistungsgesetzes ist evident unzureichend, weil sie seit 1993 nicht verändert worden ist.
    Art. 1 Abs. 1 GG in Verbindung mit dem Sozialstaatsprinzip des Art. 20 Abs. 1 GG garantiert ein Grundrecht auf Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimums (vgl. BVerfGE 125, 175). Art. 1 Abs. 1 GG begründet diesen Anspruch als Menschenrecht.” usw

    https://www.bundesverfassungsgericht.de/entscheidungen/ls20120718_1bvl001010.html

    Also ist der Text schon mal nonsens. Kürzen geht nicht, sagt das BVerfGE.

    1. Das Urteil des Verfassungsgerichtes ist mir bekannt. Die Richter beim Bundesverfassungsgericht sind aber auch nur Menschen – und Menschen machen Fehler. Die Verfassung unseres demokratischen Rechtsstaates sieht daher auch Möglichkeiten vor, Fehler des Verfassungsgerichtes zu benennen und durch Verfassungsänderungen zu korrigieren.
      Man kann jedenfalls auch argumentieren, dass das Urteil des BVerfG angesichts der ökologischen und ökonomischen Rahmenbedingungen mit dem Sozialstaatsprinzip und der Gewährleistung eines menschenwürdigen Existenzminimus unvereinbar ist, und dass es letztlich sogar dazu geeignet ist das zu zerstören, was die Verfassung schützen und erhalten soll, nämlich das deutsche Volk und sein Wohl, die Bundesrepublik Deutschland und den Frieden in Europa.
      Was auf den ersten Blick ein Gebot der Menschenrechte und auch der Verfassung ist, kann durchaus bei näherem Hinsehen, bei weiter reichendem Blick und längerfristigem Denken, ein Verbrechen gegen die Menschlichkeit und extrem verfassungsfeindlich sein. Das ist ein wenig wie beim Zahnarzt, wo ständig zwischen kurz-, mittel- und langfristigen Schäden und Nachteilen abgewogen werden muss, und wo diese oft diametral entgegengesetzt und manchmal auch ziemlich krass sind.

      Die Richter des BVerfG haben jedenfalls mit Sicherheit nicht Overshoot: The Ecological Basis of Revolutionary Change von William Catton, sowie das von mir übersetzte Interview, das Catton 2008 zu diesem immerhin schon 1983 erschienen Buch gegeben hat: Ökologisches Überschwingen – Interview mit Prof. William Catton gelesen und ihr Urteil auch vor diesem Hintergrund gefällt. D.h., das BVerfG hat sein Urteil auf Grund einer zu kleinen Datenbasis gefällt und somit wichtige Aspekte der Realität nicht beachtet. Wenn so etwas deutlich wird, kann und darf ein Urteil auch des höchsten Gerichtes nicht akzeptiert werden, sondern muss mit den Mitteln die die Verfassung dazu vorgesehen hat, nämlich mit Hilfe einer Verfassungsänderung bzw. eines Verfassungszusätze faktisch korrigiert werden.

      Aspekte die das BVerfG bei seinem Urteil ebenfalls missachtet hat, sind die von Frank Salter in seiner Rede über die Kosten des westlichen Multikultarlismus aufgeführten. Ausserdem siehe dazu das Interview von Henrik Palmgren mit mit Frank Salter: Krieg gegen die menschliche Natur, Bevölkerungsaustausch durch Migration & Verbrechen der Vielfalt.

      Die Wirkung des Urteils des BVerfG ist letztlich derart, dass die Verfassung und das was sie schützen und fördern soll zerstört wird. Siehe dazu auch auch meinen Blogbeitrag: Selbstzerstörung des Rechtsstaates

    1. Wie soll ich das verstehen? Ich habe als Reaktion auf ihren Kommentar zunächst die Definitionen von krude und dumpf in meinen Beitrag mit den Kostproben aus dem Buch Die Sprache der BRD – 131 Unwörter und ihre politische Bedeutung hinzugefügt.
      Faktisch gibt es http://www.freizahn.de nur, weil ALLE im Bundestag vertretenen Parteien, der politische Mainstream und die Leitmedien in Deutschland Utopien nach streben, die letztlich durchweg “krude Konstrukte” sind, und die die ohnehin schon extrem gefährlichen, mit Sicherheit in den nächsten Jahren und Jahrzehnten gerade auch in Deutschland sehr viele Opfer und sehr viel Elend bewirkenden Entwicklungen, durch eben diese in der tat sehr kruden Konstrukte noch erheblich verschlimmern werden.
      Mir geht es darum die Schäden für die Bevölkerung zu lindern. Wenn ich, wie sie es mir wünchenb, erleben darf, dass dies gelingt, ist es schön, obwohl das Elend und das Massensterben, dass ich dann trotz alledem mit ziemlicher Sicherheit noch erleben werde ziemlich unerträglich sein werden.
      Anderseits, wenn man diese Zeit der “Long Emergency”, wie James Howard Kunstler sie in seinem sehr lesenswerten, Buch The Long Emergency: Surviving the End of Oil, Climate Change, and Other Converging Catastrophes of the Twenty-First Cent nennt überlebt, dann kann das Leben durchaus sehr interessant und lebenswert sein wie Kunslter in seinen Romanen über diese Zeit danach, nämlich in “A World Made By Hand” und “The Witch of Hebron” schreibt.
      Ansonsten, sehen Sie sich doch einmal den wirklich gut gemachten “Crash Course” von Chris Martenson an. Wenn Ihr Englisch dazu nicht ausreicht, gibt es auch eine deutsch synchronisierte Version der ersten Ausgabe des Crash Course. Oder sehen Sie sich den kleinen Film über das Wachstum der Weltbevölkerung und die Weltkarte zur Wasserversorgung, in meinem neusten Beitrag Weltbevölkerung, Wasser und Wintergemüse an. Ich fände es ausgesprochen erfreulich, wenn Sie oder jemand anders mir vor diesem Hintergrund glaubwürdig erklären könnte, dass das alles nur “krude Konstrukte” sind, und dass unsere Bundeskanzlerin, unsere sonstigen Politiker, Journalisten usw. keinen kruden Unsinn erzählen, sondern tatsächlich wissen was sie tun UND vernünftig UND verantwortungsbewusst im ursprünglichen Sinne des Grundgesetzes handeln.
      Und was ist den Ihre Antwort auf William Cattons Thesen und auf die Thesen von Joseph Tainter? Wir schaffen das? Mir fehlt halt dieser naive Glaube an den Gott des Fortschritts den die Mehrheit derzeit noch hat, aber wenn Sie harte Fakten und gute Argumente hätten, die mich überzeugen könnten wäre ich sehr froh.

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